Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Christ-Stamps
für über Fernkommunikationsmittel angebahnte Geschäfte (Stand Juni 2010).
 
Die Firma Christ-Stamps, Heidestr. 24, 90451 Nürnberg vertreten durch den Inhaber Walter Christ,betreibt unter der URL http://www.christ-stamps.comeine Verkaufsplattform für Briefmarken und -zubehör.  Zusätzlich werden Waren über die Plattformen http://www.ebay.de, http://www.ebay.ukund www.Philasearch.comangeboten.
 
Die Verkaufsplattform unter der oben genannten URL steht in deutscher und englischer Sprache zur Verfügung. Der Vertragstext wird nach dem Abschluss des Vertrages bei Christ-Stamps insofern gespeichert, als die Bestellangaben aufbewahrt werden.
 
Die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) verwendeten nachstehenden Begriffe haben - einschließlich Ihrer Pluralformen - nachfolgende Bedeutung:
 
Kunde:                   Eine natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft, die mit Christ-Stamps einen Kaufvertrag abschließt.
Verbraucher:          Eine natürliche Person, die bei Abschluss des Kaufvertrages nicht zum Zweck ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Unternehmer:        Ein natürliche oder juristische Person oder eine Personengesellschaft, die bei Abschluss des Kaufvertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Kaufvertrag:           Der Vertrag zwischen Christ-Stamps und dem Kunden über den Bezug von Waren.
 
1.   Geltungsbereich
Die AGB gelten für die Kaufverträge zwischen der Christ-Stamps und den Kunden ausschließlich, abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Christ-Stamps hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.
2.   Zustandekommen des Vertrages (bei Käufen über Christ-Stamps.com)
2.1 Die Darstellung des Warensortiments auf der Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot sondern eine unverbindliche Information dar.
2.2 Der Kunde bestellt (sog. „Vertragserklärung“) die von ihm gewünschten Waren durch Absendung der in der Bestellmaske im Internet vollständig auszufüllenden Angaben. Der Kunde kann seine Angaben vor Absendung der Angaben noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren; nach Absendung erhält der Kunde umgehend eine E-Mail, die den Zugang der Bestellung bestätigt, dabei handelt es sich noch nicht um die Annahme der Bestellung durch Christ-Stamps.
2.3 Der Vertrag kommt erst  zustande, wenn Christ-Stamps die Vertragserklärung annimmt, indem dem Kunden eine entsprechende Annahmeerklärung zugeht und der Kunde zur Zahlung des Kaufpreises oder Mitteilung seiner Kreditkarteninformationen gebeten wird.
 
3.   Kaufpreis, Fälligkeit, Bezahlung und Verzug
3.1 Die auf der Plattform angegebenen Verkaufspreise verstehen sich einschließlich Mehrwertsteuer (soweit anfallend) zzgl. Verpackungskosten, Versand (eingeschriebener Brief oder Postpaket) und Versicherung sowie Steuern, Zölle, Abgaben (zum Selbstkostenpreis).
3.2 Der Kaufpreis wird sofort mit Abschluss des Kaufvertrages fällig. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt durch eine zum Zeitpunkt des Vertragsschlussesvon Christ-Stamps akzeptierte Kreditkarte oder per Lastschrift oder per Nachnahme in bar.
3.3 Kommt der Kunde in Verzug, ist Christ-Stamps berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen (i.H.v. 5 % pro Jahr über dem jeweiligen Basiszinssatz bei einem Verbraucher und i.H.v. 8 % pro Jahr über dem jeweiligen Basiszinssatz bei einem Unternehmer im Falle von Entgeltforderungen) zu verlangen. Das Recht von Christ-Stamps, einen tatsächlich höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
4.   Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
Ist der Kunde Verbraucher stehen ihm die nachfolgenden Widerrufsrechte zu.
4.1 Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Christ-Stamps
Geschäftsführer: Walter Christ
Heidestr. 24, 90451 Nürnberg
E-Mail: christ-stamps@briefmarke.com
Telefax: (0049) 911 669 3504
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach den Vorgaben des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Verhältnisse des Kunden zugeschnitten sind oder aufgrund der Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind sowie für die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern der Kunde die versiegelte Packung öffnet oder beschädigt (Entsiegelung) und bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
4.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
 
5.   Eigentumsvorbehalt
5.1 Die von Christ-Stamps ausgelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Christ-Stamps als Vorbehaltsware im Eigentum von Christ-Stamps.
5.2 Vor Übergang des Eigentums wird der Kunde über die Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Christ-Stamps verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung der Ware hat der Kunde Christ-Stamps sofort schriftlich Meldung zu machen und den Dritten unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum von Christ-Stamps hinzuweisen.
6.   Gewährleistung
6.1 Christ-Stamps gewährleistet, dass die Waren nicht mit Sachmängeln im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches behaftet sind. Dem Kunden stehen im Fall der Mangelhaftigkeit die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, soweit sich nicht aus nachstehenden Regelungen etwas anders ergibt.
6.2 Ist der Kunde Unternehmer, so gilt zudem folgendes, wenn es sich um neue Ware handelt - bei gebrauchter Ware sind Gewährleistungsrechte eines Unternehmers (mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen gemäß Ziff. 7) ausgeschlossen:
6.2.1 Der Kunde muss - sofern er Kaufmann ist - seinen Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB nachkommen. Offensichtliche Mängel sind Christ-Stamps unverzüglich, spätestens aber binnen 7 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind Christ-Stamps ebenfalls unverzüglich, spätestens aber binnen 7 Tagen nach Entdeckung des Mangels schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt diese Anzeige, so gilt die Lieferung als einwandfrei und genehmigt.
6.2.2. Zeigt der Kunde einen Mangel rechtzeitig an, so hat er nach Wahl von Christ-Stamps Anspruch auf unentgeltliche Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Nacherfüllung). Christ-Stamps kann eine Art der Nacherfüllung oder die gesamte Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
6.2.3 Schlägt die Nacherfüllung gem. Ziff. 6.2.2 fehl oder wird sie verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung herabsetzen. Die Nacherfüllung gilt frühestens dann als fehlgeschlagen, wenn drei Versuche erfolglos geblieben sind.
6.2.4 Rücksendungen von mangelhafter Ware an Christ-Stamps zum Zwecke der Nacherfüllung dürfen nur mit schriftlicher Zustimmung von Christ-Stamps erfolgen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der zurückgegebenen Ware geht erst mit Übergabe am Geschäftssitz von Christ-Stamps auf diese über. Liefert Christ-Stamps zum Zwecke der Nacherfüllung eine Ersatzsache, so hat der Kunde die ursprünglich gelieferte Sache unverzüglich zurückzugewähren. Ersetzte Teile werden Eigentum von Christ-Stamps.
6.2.5 Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten ab Ablieferung der Ware, es sei denn der Mangel wurde arglistig verschwiegen oder betrifft eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache.
6.3 Bei gebrauchter Ware verjähren Gewährleistungsansprüche des Kunden in 12 Monaten ab gesetzlichem Verjährungsbeginn; sonst nach den gesetzlichen Bestimmungen.
6.4 Christ-Stamps haftet auf Schadensersatz für Mängel nur nach den Bestimmungen der Ziff. 7.
7.   Haftung
7.1 Christ-Stamps haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung von Christ-Stamps auf bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt.
7.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet Christ-Stampsnicht.
7.3 Für die Fälle der anfänglichen Unmöglichkeit haftet Christ-Stamps nur, wenn ihr das Leistungshindernis bekannt war oder die Unkenntnis auf grober Fahrlässigkeit beruht, sofern dadurch keine Kardinalpflicht betroffen ist.
7.4 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden (Leben, Körper, Gesundheit). Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit nicht verbunden.
7.5 Soweit die Haftung von Christ-Stamps ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
7.6. Mit Ausnahme von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung verjähren Schadenersatzansprüche des Kunden, sofern dieser Unternehmer ist und für die nach dieser Ziffer die Haftung beschränkt ist, in einem Jahr gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Für Kunden, die Verbraucher sind gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
8.   Datenschutz
8.1 Die personenbezogenen Daten können durch Christ-Stamps dazu genutzt werden, um kundenspezifische Angebote zu erstellen. Christ-Stamps ist im Rahmen der Erbringung ihrer Leistungen berechtigt, personenbezogene Daten an ihre Zahlungsverkehrs-, Logistik- und Transportdienstleister in dem Umfang weiterzugeben, wie es für die Erbringung der beauftragten Dienstleistung und die Vertragserfüllung erforderlich ist. 
9.   Schlussbestimmungen
9.1 Soweit nicht anderweitig vereinbart, bedarf die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden auf einen Dritten der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Christ-Stamps. Christ-Stamps wird diese Zustimmung nur aus wichtigem Grund versagen.
9.2 Die Aufrechnung des Kunden ist ausgeschlossen, soweit die Gegenforderung nicht rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder unbestritten ist. Gegenüber Forderungen von Christ-Stamps kann der Kunde im Übrigen, sofern er Unternehmer ist, ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, soweit es auf unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus dem selben Vertragsverhältnis beruht.
9.3 Der Kaufvertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen.
9.4 Wenn der Kunde Kaufmann ist, ist für sämtliche im Rahmen der Durchführung des Kaufvertrages entstehenden Streitigkeiten das Gericht am Sitz von Christ-Stamps ausschließlich zuständig und Erfüllungsort ist Aschaffenburglt, wenn der Kunde keinen Sitzin einem Mitgliedstaat der Europäischen Union hat. Christ-Stamps ist in diesen Fällen auch berechtigt den Kunden an jedem anderen zulässigen und zuständigen Gericht zu verklagen oder als Klägerin ein Schiedsgericht mit Sitz in Aschaffenburg  Falle der Entscheidung durch ein  Schiedsgericht, entscheidet dies endgültig nach den Verfahrensregelungen der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS).
 
Kontaktinformationen:
Büro Nürnberg:
Christ-Stamps
Walter Christ
Heidestr. 24
90451 Nürnberg
Tel.: 0911 - 6693222
Fax: 0911 - 669 3504
E-Mail: christ-stamps@briefmarke.com
Web: www.christ-stamps.com
Finanzamt Nürnberg Süd: Steuernummer 240/209/20625,
Umsatzsteuer Nr: DE 812062633
Bank Verbindung:
Volksbank Aschaffenburg, Konto Nr 100701572, BLZ 79590000
IBAN: DE13795900000100701572
SWIFT: GEN ODEF 1AB2